5A_337/2013: erfolgreiche Anfechtung eines Erbteilungsvertrags wg. Grundlagenirrtums (Echtheit und Wert eines Bilds)

Das BGer schützt ein Urteil der Cour de Justice GE, das die Anfechtung eines Erbteilungsvertrags wegen Grundlagenirrtums zugelassen hatte. Ein Bild im Nachlass war der Schule von Le Pontormo (Jacopo da Pontormo) zugerechnet worden, erwies sich später als sehr viel wertvolleres Werk dieses Maler selbst. Die Echtheit ist nach der Rechtsprechung ein wesentlicher Punkt beim Erwerb eines Gemäldes. Bei der Irrtumsanfechtung des Erwerbsvertrags ist aber erforderlich, dass der Irrtum auch subjektiv wesentlich war, d.h. eine Ursache der Willensbildung. Dabei gilt, dass auch ein fahrlässiger Irrtum beachtlich ist. Sorglosigkeit mit Bezug auf den fraglichen Umstand kann aber nicht nur Fahrlässigkeit begründen, sondern auch als Indiz dafür gewertet werden, dass der betreffende Umstand nicht subjektiv wesentlich war ...Zum vollständigen Artikel


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