Ein- und Ausfuhr von Waren: Zollrecht

von Michael Horak

Die Europäische Union reformiert ihr Zollrecht derzeit umfangreich. Im internationalen EU-grenzüberschreitenden Warenverkehr sind zahlreiche zoll- und außenwirtschaftsrechtliche Bestimmungen zu beachten. Neben der Abgabe einer Ausfuhranmeldung und der stets notwendigen Einfuhrzollanmeldung im Bestimmungsland sind auch Transitbestimmungen zu berücksichtigen. Dies gilt insbesondere bei der Durchfuhr durch Drittländer.

Wegen der Vielzahl der im In- und Ausland zu beachtenden Vorschriften ist immer eine Einzelberatung erforderlich.

Neues Ursprungsrecht

Die Europäische Kommission plant Änderungen für das nichtpräferenzielle Ursprungsrecht, die die Exportchancen der europäischen Wirtschaft erheblich zu behindern drohen. Dabei herrschte Einigkeit, dass die Kommission bei der Bestimmung des Warenursprungs am bewährten Prinzip der “letzten wesentlichen Be- oder Verarbeitung” festhalten und keine Listenregeln einführen soll. Das Ursprungsrecht solle im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen so einfach wie möglich gestaltet werden, so die Teilnehmer. Von einer Einführung genereller Listenregeln mit wertorientierten Kriterien befürchtet die Wirtschaft unter anderem enorme Bürokratiekosten – auch für nicht selbst exportierende Unternehmen.

Grundlagen des Zollrechts

Wahl des Zollverfahrens
Export- und Importpapiere
Lieferantenerklärung
Warenverkehrsbescheinigung EUR.1
Zollsätze
Beratung und Ausstellung von Carnets A.T.A.
Ausstellung von Ursprungszeugnissen und sonstigen Bescheinigung fürs Ausland
Der neue Zollkodex der Union (UZK) wurde mit Verordnung(EU) Nr. 952/2013 vom 09.10.2013 am 10.10.2013 im Amtsblatt L 269 veröffentlicht. Er tritt am 30.10.2013 in Kraft und ersetzt damit den modernisierten Zollkodex, der niemals in der Praxis angewandt wurde.

In Artikel 288 Absatz 1 des UZK sind die Artikel genannt, die bereits am 30.10.2013 in Kraft treten ...

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