BPatG: “Zauberperle” ist für Weihnachtssterne hinreichend unterscheidungskräftig

BPatG, Beschluss vom 06.11.2013, Az. 26 W (pat) 518/13 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “Zauberperle” für Weihnachtssterne aus Glas, Metall oder Kunststoff eintragungsfähig ist. Für diese Waren liege kein Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft vor, da die beanspruchten Waren nicht durch das Zeichen beschrieben würden. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2012 015 544.8

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. November 2013 unter Mitwirkung der … beschlossen:

Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Februar 2013 aufgehoben.

Gründe

I. Mit Beschluss vom 15. Februar 2013 hat die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Wortmarke 30 2012 015 544.8

ZAUBERPERLE,

die nach einer Beschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses in der Beschwerdeinstanz noch Schutz für die Dienstleistungen

„Klasse 06: Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Weihnachtssterne, sämtlich aus unedlem Metall, Klasse 20: Weihnachtssterne, sämtlich aus Kunststoff, Klasse 21: Glassterne; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Weihnachtssterne soweit in Klasse 21 enthalten, sämtlich aus Glas”

beansprucht, mit der Begründung zurückgewiesen, dass dem beschreibungsgeeigneten Zeichen jegliche Unterscheidungskraft fehle, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG.

Die vorliegende Wortbildung „Zauberperle” erschließe sich den angesprochenen Verkehrskreisen zwanglos als Beschreibung eines Gegenstandes („Perle”), wobei mit dem vorangestellten „Zauber” in werbeüblicher Weise auf eine auf gleichsam magische Weise anziehende Ausstrahlung, Wirkung, Faszination, Reiz (http://www.duden ...

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