Kein Zweifel, die Justiz ist objektiv unterbesetzt und subjektiv überfordert, auch deshalb kommt es zu Fehlentscheidungen…

…meint Bastian (zackaflitsch@gmx.de) sinngemäß in einem lesenswerten Kommentar zu meinem strafblog-Beitrag “Sind Richter und Staatsanwälte einfach überarbeitet und unterbezahlt” und schlägt dabei einen Bogen zu den zweifelhaften “redtube-Entscheidungen” des Landgerichts Köln. Jedenfalls habe ich seine Ausführungen so verstanden. Weil Kommentare zu zurückliegenden Beiträgen doch oft eher unbeachtet bleiben, gebe ich diesen in einem Textbeitrag im Wortlaut wieder.

“Die Zahlen sind authentisch und objektiv belegbar:

Innerhalb der Justiz wird die Arbeitsbelastung der Richter mittels teurer Erhebungen von Wirtschaftsberatungsunternehmen (namentlich PWC) ermittelt. Ab Januar 2014 werden wieder neue Zahlen ermittelt werden, indem genau unter die Lupe genommen wird, wie lange ein Richter durchschnittlich mit einem Rechtsfall eines bestimmten Gebiets (in Strafsachen wird bspw. nach Deliktstypen und teilweise nach “Erledigungsart” unterschieden) betraut ist. Pausen sind hierbei schon abgezogen, Manipulation kaum möglich.

Die dabei gewonnenen Zahlen werden den tatsächlichen Eingangszahlen der Gerichte gegenüber gestellt und anhand dessen der Personalbedarf des Gerichts, ausgehend von der gesetzlichen wöchentlichen Arbeitszeit eines Richters und unter Abzug des Urlaubs- und Krankenstandes (der übrigens bei Richtern naturgemäß immer recht niedrig sind, weil sich ein kranker Richter regelmäßig – wie auch ein Rechtsanwalt – ins Büro schleppen und nur, wenn es nicht mehr anders geht, Zuhause bleiben wird – schließlich muss der die liegen gebliebene Arbeit notfalls am Wochenende nacharbeiten)errechnet.Die letztlich durch das Justizministerium vorgegebene “Mangelquote” der Amtsgerichte im Bezirk liegt ab dem 01.01.2014 bei 1,25. Das bedeutet, dass bei den Amtsgerichten ganz offiziell jede fünfte Stelle unbesetzt ist und die dort anfallende Arbeit von den übrigen Kollegen mit erledigt werden muss ...

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