„H. I. Tec - Dr. Iglseder“ ist nicht mit „HYDAC“ zu verwechseln

Eigener Leitsatz: Zwischen den Vergleichsmarken besteht keine Verwechslungsgefahr, auch wenn sich einige Überschneidungen in der Konsonantenfolge ergeben, denn die klanglich markanten Unterschiede stechen stark hervor. Auch der Umstand, dass der Zusatz �Dr. Igleseder� grafisch in besonderer Weise sehr klein gehalten ist, ändert daran nichts.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 01. August 2013

Az.: 30 W (pat) 96/11

betreffend die Marke 307 04 464 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 1.August 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: I. Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. II. Der Antrag des Markeninhabers, der Widersprechenden die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, wird zurückgewiesen. Gründe I. Das in schwarz/weiß gestaltete Wort-/Bildzeichen H.I. Tec. Dr. Igleseder ist am 21 ...Zum vollständigen Artikel


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