Absolutes Eintragungshindernis einer beschreibenden Angabe, die noch nicht als solche bekannt ist

Eigener Leitsatz: Eine beschreibende Angabe ist auch dann von der Eintragung als (Wort-)Marke ausgeschlossen, wenn sie den Verkehrskreisen noch nicht als beschreibende Angabe bekannt ist.

Gericht der europäischen Union

Urteil vom 21.11.2013

Az.: T-313/11

In der Rechtssache T‑313/11

Kläger,

gegen

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch � als Bevollmächtigte,

Beklagter,

betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 8. April 2011 (Sache R 1848/2010-4) über die Anmeldung des Wortzeichens Matrix-Energetics als Gemeinschaftsmarke

erlässt

DAS GERICHT (Sechste Kammer)

aufgrund der am 16. Juni 2011 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,

aufgrund der am 16. September 2011 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung,

aufgrund der am 28. November 2011 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Erwiderung,

aufgrund des Umstands, dass keine der Parteien binnen der Frist von einem Monat nach der Mitteilung, dass das schriftliche Verfahren abgeschlossen ist, die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat, und des daher auf Bericht des Berichterstatters gemäß Art. 135a der Verfahrensordnung des Gerichts ergangenen Beschlusses, ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden,

folgendes

Urteil

Vorgeschichte des Rechtsstreits

Am 12. Mai 2009 meldete der Kläger, Herr �, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an.

Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um das Wortzeichen Matrix-Energetics. Der Kläger beanspruchte bei seiner Anmeldung die Priorität der am 14 ...

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