Wie geht es nach den Abmahnungen von U+C weiter?

Die Frage wird dieser Tage oft gestellt: Was passiert denn nun? Was ist die Folge, wenn die Beschlüsse aufgehoben werden, was kann ich tun, bekomme ich Geld von U+C?

Der Reihe nach: Wenn die Beschlüsse, mit denen bei den Providern die Adressdaten zu den angeblich rechtsverletzenden IP-Adressen abgefragt wurden, aufgehoben werden, dann sind die Abmahnungen, die auf der Grundlage der “fehlerhaften Beschlüsse” ergingen, hinfällig.

Nach meinem Dafürhalten waren sie das ja schon vorher – also ganz unabhängig von der Frage, wie es mit der Rechtmäßigkeit der Auskunftsbeschlüsse steht.

Dann kann der Abgemahnte (§ 97 a Abs. 4 UrhG)

- wenn er schon Geld gezahlt hat, dieses zurück fordern

- Schadensersatz verlangen in Form der ihm entstandenen Anwaltkosten und

- “darüber hinausgehende Schäden” bleiben natürlich auch vorbehalten.

Zitat § 97 a Abs. 4 UrhG “(4) Soweit die Abmahnung unberechtigt oder unwirksam ist, kann der Abgemahnte Ersatz der für die Rechtsverteidigung erforderlichen Aufwendungen verlangen, es sei denn, es war für den Abmahnenden zum Zeitpunkt der Abmahnung nicht erkennbar, dass die Abmahnung unberechtigt war. Weiter gehende Ersatzansprüche bleiben unberührt.“

Ein User scherzte zum Stichwort “weitergehende Ersatzansprüche” schon “ja, zB die Scheidungskosten kann man dann ja auch verlangen”… Vorsicht! Es muss natürlich dazu ein adäquat-kausaler Zusammenhang bestehen, sonst geht das auch nicht so einfach, aber die Idee fand ich entzückend (also bitte nicht nachmachen ;-)).

Interessant ist vielmehr der Passus im Gesetz “es sei denn, es war für den Abmahnenden zum Zeitpunkt der Abmahnung nicht erkennbar, dass die Abmahnung unberechtigt war. ” Denn schon in der Minute fangen U+C sowie Sebastian meines Erachtens an, zurückzurudern ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK