Urmann könnte bei den The Archive AG-Abmahnungen sogar Recht bekommen, wenn Richter weltfremd agiert

Dass es sogar möglich ist, dass Anwalt Urmann bei den TheArchive AG-Abmahnungen Recht bekommen könnte, wenn der zuständige Richter nur weltfremd genug denkt und argumentiert, zeigt dieser kuriose Beitrag von Dr. Eugen Ehmann. Man hätte diesen Beitrag auch nennen können: „Datenschutzrechtler sollten kein Urheberrecht machen“. Denn dann kommt eine ziemlich verquere rechtliche Bewertung heraus, die mit den technischen Tatsachen und urheberrechtlicher Argumentation nicht viel zu tun hat. Dennoch sind solche Eigenschaften auch bei Richtern gefürchtet, insbesondere nachdem inzwischen jedes Feld-, Wald-, Wiesengericht für Urheberrechtsverletzungen zuständig ist.

Anbei ein paar Beispiele aus dem Beitrag von Ehmann, ein renommierter und auch von mir geschätzter Datenschutzrechtler, zu den The Archive AG-Abmahnungen (zu diesen siehe bereits mein letzter Blogbeitrag) inklusive Argumente, warum sie falsch oder schlicht Unfug sind. Ob wirklich „die Nutzer dieses Angebots die Dummen [sind], falls es zu Verstößen gegen das Urheberrecht gekommen ist“ wird sich weisen:

Wie kommen The Archive AG an die Nutzerdaten?

„Darüber, woher die Regensburger Kanzlei U + C eigentlich die Anschriften bzw. Mailadressen der Redtube-Nutzer hat, die sich nun mit einer Abmahnung konfrontiert sehen, gibt es im Internet die wildesten Spekulationen. […] Die Herausgabe der Daten an die Kanzlei beruht auf entsprechenden Beschlüssen des Landgerichts Köln, die „im Namen des Volkes“ ergangen sind.“

Die Argumentation geht ziemlich offensichtlich am Kern der Sache vorbei. Woher Namen und Adressen kommen, ist offensichtlich – zudem ist noch lange nicht alles richtig, was „im Namen des Volkes“ ergeht (erst Recht nicht das Durchwinken der Auskunftsanfragen). Der eigentliche Witz ist doch: Woher kamen die IP-Adressen? Dieser besonders für einen Datenschutzrechtler bedeutende Punkt wird von Ehmann ignoriert ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK