Tankstopp mit Verletzungsfolgen

Der 3. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 16. Mai 2013 entschieden (Az.: 3 U 268/11), dass die Rückfahrt von der Arbeitsstelle so geplant werden muss, dass der Benzinvorrat für die Fahrt reicht, sofern der Verbrauch nicht durch unvorhergesehene Umleitungen deutlich größer wird. Ansonsten befindet man sich nicht mehr auf dem direkten versicherten Weg und steht folglich auch nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Auf der Heimfahrt mit ihrem Pkw hatte die Klägerin festgestellt, dass die Reservetankanzeige aufleuchtet. Sie suchte deshalb die nächstgelegene Tankstelle auf und tankte für rund zehn Euro. Als sie zahlen und das Tankstellengeschäft betreten wollte, stolperte sie und brach sich den Oberarm, der danach operiert werden musste.

Dabei lag für die Trägerin ihrer gesetzlichen Unfallversicherung kein Arbeitsunfall vor, weil der direkte versicherte Weg von der Dienststelle nach Hause durch das Tanken unterbrochen worden war.

Die Frau war damit nicht einverstanden und klagte vor dem Sozialgericht Frankfurt (Oder). Sie begründete die Klage damit, dass sie dazu gezwungen gewesen sei zu tanken, um ihren Weg fortzusetzen. Aus gesundheitlichen Gründen wegen einer Krebs-Nachbehandlung sei sie aktuell auf das Auto angewiesen, um zur Arbeit und zurück zu kommen. Das Fahrzeug werde dabei einmal pro Woche von ihrem Mann aufgetankt, so dass sie normalerweise nicht tanken müsse ...

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