So sieht ein Weihnachtsmann aus!

Gewissermaßen als Einstimmung auf Weihnachten darf ich ein Urteil des OLG Düsseldorf vom 14.02.2012 präsentieren, in dem sich das Gericht damit beschäftigt hat, wie ein typischer Weihnachtsmann aussieht. Das bebilderte (!) Urteil finden Sie im Volltext an dieser Stelle [Urteil].

Der Kläger wollte dem Beklagten untersagen, eine weihnachtliche Figur in Verkehr zu bringen, die der von ihm vertriebenen Figur nachempfunden sei. Im Urteil der ersten Instanz hatte das Gericht noch davon gesprochen, daß es sich um Nikolausfiguren gehandelt habe. Das OLG griff bereits an dieser Stelle korrigierend ein:

„Zunächst ist festzustellen, dass das Klagemuster wie auch das angegriffene Muster nicht – wie im Tenor des angegriffenen Urteils angegeben – eine Nikolausfigur, sondern eine Weihnachtsmannfigur zeigen. Eine Nikolausfigur würde typischerweise im Bischofsornat gezeigt ...

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