Landgericht Köln: Gestattungsanträge in Sachen Redtube werden möglicherweise aufgehoben

Tweet

Die Pressestelle des Landgerichts Köln hat verkündet, dass einige Kammern, bei denen Beschwerden Betroffener eingegangen sind, signalisiert haben, die Beschlüsse aufzuheben. Die “inzwischen aufgetauchten Bedenken u.a. an der Ordnungsgemäßheit der Ermittlung der IP-Adressen” so das Landgericht Köln wörtlich, werde von diesen Kammern für beachtlich gehalten. Zudem sei die rechtliche Einordnung von „Streaming” juristisch umstritten und daher möglicherweise nicht als offensichtliche Rechtsverletzung im Sinne des § 101 Abs. 9 UrhG anzusehen. Voraussetzung für den Erlass eines Gestattungsbeschluss ist jedoch eine offensichtliche Rechtsverletzung.

Was bedeutet das für die Betroffenen? Sie können jetzt Beschwerde beim Landgericht Köln einlegen. Der Beschluss würde dann sehr wahrscheinlich aufgehoben und das Landgericht Köln würde feststellen, dass der betroffene Anschlussinhaber durch den Gestattungsbeschluss und die Herausgabe seiner Daten in seinen Rechten verletzt worden ist. Anders als Thomas Urmann öffentlich erklärt hat, unterfallen die herausgegebenen Daten nach unserer Rechtsauffassung damit einem Beweisverwertungsverbot ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK