BPatG: Zwischen den Marken “Elac” und “ElecDESIGN” besteht die Gefahr von Verwechslungen

BPatG, Beschluss vom 11.09.2013, Az. 28 W (pat) 46/12§ 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG; § 10 Einigungsvertrag-Anl

Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken “Elac” und “ElecDESIGN” bezüglich bestimmter Waren (hier insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild) Verwechslungsgefahr besteht und die Marke “ElecDESIGN” daher teilweise zu löschen ist. Beim Vergleich der Marken sei bei der angegriffenen Marke primär auf den Bestandteil “Elec” abzustellen, da dieses die Marke präge. Zum Volltext der Entscheidung: Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache …

betreffend die Marke 30 2009 036 339

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11.09.2013 durch … beschlossen:

Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 8, vom 27. März 2012 aufgehoben. Die Löschung der angegriffenen Marke 30 2009 036 339 wird für die Waren

„optische Instrumente, optische Apparate, Signalapparate, Signalinstrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten”

angeordnet.

Gründe

I. Die Wort-/Bildmarke

ist am 22. Juni 2009 angemeldet und am 5 ...

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