Strafzumessung: Das “Fehlen von Rettungsbemühungen”

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Häufig sind es Kleinigkeiten, die bei der Prüfung der Strafzumessungserwägungen dazu führen, dass eine Revision im Rechtsfolgenausspruch beim BGH Erfolg hat. Das zeigt m.E. der BGH, Beschl. v. 06.11.2013 - 1 StR 525/13. Da hatte die Strafkammer auf die „vorbenannten Strafzumessungsgesichtspunkte” Bezug genommen. Die hatte der BGH aber als fehlerhaft beanstandet. Das war es dann:

“2. Der Strafausspruch kann jedoch keinen Bestand haben. Das Landge-richt hat bei der Prüfung einer Strafrahmenverschiebung nach § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB das „Fehlen von Rücktrittsbemühungen“ bzw. das „Fehlen von Rettungsbemühungen“ zum Nachteil des Angeklagten gewertet. Diese Erwägungen halten rechtlicher Nachprüfung nicht stand ...

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