Abgrenzung zwischen Arbeitsvertrag und Werkvertrag

Das Problem: Der Arbeitnehmerbegriff hat für das Arbeitsrecht eine überragende Bedeutung. Schließlich geht es bei der Entscheidung, ob jemand Arbeitnehmer ist oder nicht in vielen Fällen um die Anwendbarkeit des Arbeitsrechts insgesamt auf das Vertragsverhältnis. Fehleinschätzung haben gravierende Folgen: So wird etwa die Vergütung eines vermeintlichen „freien Mitarbeiters“ rückwirkend der tariflichen oder branchenüblichen Vergütung angepasst. Sozialversicherungsrechtlich muss der Arbeitgeber damit rechnen den Gesamtsozialversicherungsbeitrag zum größten Teil zumindindest für vier Jahre vergangene Jahre alleine tragen zu müssen. Gegebenenfalls macht sich der Arbeitgeber wegen der Nichtabführung der Sozialabgaben strafbar. Trotzdem gibt es keine gesetzliche Definition! Das macht die Sache schwierig. Das Bundesarbeitsgericht hat nunmehr einen Fall entschieden, bei dem es um die Abgreunzung von Arbeitsvertrag und Werkvertrag ging. Der Fall: Die Parteien streiten darüber, ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis oder ein Werkvertrag besteht. Der Arbeitnehmer/Werkunternehmer ist für den Arbeitgeber/Werkbesteller mit Unterbrechungen seit 2005 auf der Grundlage von zehn als Werkvertrag bezeichneten Verträgen tätig geworden. Im letzten Vertrag vom 23. 03.2009/01.04.2009 ist die „Vorarbeit für die Nachqualifizierung der Denkmalliste für die kreisfreie Stadt und den Landkreis Fürth sowie für den Landkreis Nürnberger Land“ vereinbart. Danach war Aufgabe des Werk, im Rahmen des Nachqualifizierungs- und Revisionsprojekts des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege (BLfD) Bodendenkmäler in einem EDV-gestützten System zu erfassen und nachzuqualifizieren. Abhängig vom Standort der Ortsakten konnte die Tätigkeit nur in den Dienststellen des BLfD erbracht werden. Einen Schlüssel zu diesen Dienststellen besaß der der Arbeitnehmer /Werkunternehmen nicht. Er hat regelmäßig von 07.30 Uhr bis 17 ...Zum vollständigen Artikel


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