5A_544/2013, 5A_545/2013: Keine Revision solange noch die Beschwerdefrist läuft (amtl. Publ.)

Das Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt erteilte in derselben Besetzung (ein Richter als Präsident und eine a.o. Gerichtsschreiberin) in zwei verschiedenen Fällen definitive Rechtsöffnung gegen die X. AG. In beiden Verfahren wurde jeweils am 5. Juni 2013 der begründete Entscheid zugestellt. In der Folge machte die X. AG zwei separate Eingaben an das Zivilgericht und verlangte in beiden Verfahren, dass der begründete Entscheid aufgehoben wird und dass der Präsident sowie die Gerichtsschreiberin in den Ausstand versetzt werden. Die X. AG hatte erst durch die begründeten Entscheide Kenntnis von der Mitwirkung der beiden abgelehnten Gerichtspersonen erhalten (BGer. 5A_544/2013, 5A_545/2013 vom 28. Oktober 2013, E. 3.3). Das Zivilgericht überwies beide Eingaben zuständigkeitshalber an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, welches die Eingaben als Beschwerden entgegennahm und je einen Kostenvorschuss verlangte. Gegen die Überweisungsverfügungen des Zivilgerichts reichte die X. AG Beschwerde beim Bundesgericht ein und verlangte deren Aufhebung sowie die Rückweisung der beiden Verfahren an das Zivilgericht. Das Bundesgericht wies die Beschwerden ab, soweit es darauf eintrat. Das Bundesgericht musste klären, ob das Appellations- oder das Zivilgericht die Ausstandsgesuche behandeln muss (E. 1). Die X. AG hatte sich unter anderem auf Art. 51 Abs ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK