Werbeslogan nicht eintragungsfähig

Die Wortfolge „Best for Skin“ stellt in Bezug auf angemeldete Waren und Dienstleistungen, die im Wesentlichen die Behandlung der Haut durch das Entfernen von Haaren und Tätowierungen zum Inhalt haben, lediglich eine rein werblich anpreisende Sachaussage dar und ist als Wortmarke nicht eintragungsfähig. Das Eintragungshindernis ist aufgrund der werbeüblichen Anpreisung auch ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK