Verletzen Pornogucker Urheberrechte? Anmerkungen zum Redtube-Fall

Massenabmahnungen kennt man ja inzwischen. Selbst wenn sich die Abmahnungen auf eine klare Rechtslage stützen ist, wird ein solches Vorgehen allgemein als irgendwie unsympatisch oder unethisch empfunden. Verständlicherweise erregt nun die „Redtube-Abmahnwelle“ besonderen Ärger, denn anders als Abmahnungen wegen Filesharing, fehlenden Impressi oder falschen Widerrufsbelehrungen stützten sich die Abmahnungen auf eine wohl unzutreffende Rechtsauffassung.

Zur Erinnerung: In Anspruch genommen werden Nutzer von Pornoplattformen wie redtube.com, weil sie dort abrufbare Filmchen angeschaut haben. Die Plattformbesucher konsumieren die Filme im Wege des sog. „Streaming“. Dabei werden die Videos online abgespielt, sie müssen dazu nicht auf den Rechner des Nutzers heruntergeladen werden. Allerdings findet notgedrungen für die Dauer des Anschauens eine vorübergehende Speicherung einzelner Teile der Videos auf dem eigenen Rechner statt.

Dies ist im urheberrechtlichen Sinn eine Vervielfältigung. Die Vervielfältigung ist eine (in § 16 UrhG) gesetzlich geregelte Nutzungsform eines urheberrechtlich geschützten Werks (vom Urheberschutz eines Pornofilms bzw. einzelner Teile hiervon sei einmal ausgegangen). Die Vervielfältigung bedarf der Zustimmung des Urhebers. Die Hersteller der Pornos wehren sich gegen die Abrufbarkeit ihrer Filme über die Streaming-Plattform Redtube, haben einer solchen Vervielfältigung im Zweifel also nicht zugestimmt. Hierauf stützt sich der Vorwurf der abmahnenden Rechtsanwälte aus Regensburg. Allerdings wenden sich die Anwälte nicht – was nahe liegen würde - an den Betreiber der Plattform, sondern an die Plattformnutzer. Diese müssen nun herhalten, weil Urheber sich schwer tun, wirksam gegen die Plattformen vorzugehen ...

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