Unfallruhegehalt eines Feuerwehrbeamten

Die Arbeit von Feuerwehrleuten bei einem Einsatz im oder unmittelbar an einem brennenden Haus ist regelmäßig “gefahrgeneigt”. Ein erhöhtes Unfallruhegehalt ist dann zu gewähren, wenn ein Feuerwehrmann aufgrund seines tadelfreien Einsatzes der Gefahr von – auch schwerwiegenden – Verletzungen ausgesetzt gewesen ist, die unmittelbar sein Leben bedrohten, und er sich dieser Gefahr bewusst war.

So hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall eines Feuerwehrbeamten entschieden, der sich während seines Einsatzes bei einem Wohnhausbrand einer besonderen Lebensgefahr ausgesetzt hatte und zwischenzeitlich aufgrund der aus diesem Dienstunfall stammenden gesundheitlichen Probleme wegen dauernder Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand getreten ist. Beim verheerenden Brand eines Wohnhauses in der Innenstadt von Ludwigshafen am Faschingsmontag 2008 hielt sich der Beamte unmittelbar nach Ausbruch des Brandes längere Zeit neben einem aufblasbaren Sprungpolster auf, das von anderen Helfern regelwidrig neben das brennende Haus gebracht worden war, ohne es vorher aufzublasen. Während der Kläger versuchte, das Sprungpolster mit einer Pressluftflasche funktionsfähig zu machen, sprangen mehrere Personen in Panik aus den Fenstern im dritten Stockwerk des brennenden Hauses und schlugen unmittelbar neben ihm auf. Eine schwangere Frau starb dabei an ihren Verletzungen.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz waren hier nicht nur die aus dem Haus springenden Personen, sondern auch der klagende Beamte in besonderer Lebensgefahr ...

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