Dringlichkeitsvermutung bei Markenverstoß

Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Beschluss vom 14.12.2010 unter dem Aktenzeichen 5 W 295/10 entschieden, dass eine Dringlichkeit bei einer Markenrechtsverletzung nach einem längeren Zuwarten seit der Kenntnisnahme der mutmaßlichen Verletzung ausnahmsweise nicht mehr unbedingt angenommen werden kann, auch wenn die Frist von zwei Monaten von der Antragstelleri ...

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