Zum SPD-Mitgliederentscheid: SPD opfert Ausbau Erneuerbarer Energien auf dem Altar weiterer Kohlesubventionen

Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Mit Zustimmung zum Koalitionsvertrag hat sich die SPD vom erfolgreichen rot-grünen Weg zum Ausbau der Erneuerbaren Energien verabschiedet. Nachdem auch von der Union der Atomausstieg akzeptiert wurde, war klar, dass der weitere schnelle Ausbau des Ökostroms nur gelingen kann, wenn Zug um Zug auch Kohlekraftwerke stillgelegt würden. Die Ankündigungen von RWE und E.ON zum Abschalten von Kohlekraftwerken sind klare Zeichen für den Erfolg der Erneuerbaren Energien, und zeigen, unter welch massivem Druck die Kohlewirtschaft bereits steht. Die SPD-Basis ist aber dennoch den Vorstellungen von Parteichef Gabriel gefolgt, der der Kohle im Wahlkampf eine noch mehrere Jahrzehnte andauernde Zukunft prophezeit und die Angst vor Deindustrialisierung geschürt hat. Auch Frau Kraft wurde die Leitung der Energie AG in den Koalitionsverhandlungen überlassen, weil sie sich vehement für die Kohle einsetzte. Unentwegt betonte sie drohende Arbeitsplatzverluste in der fossilen Schwerindustrie von NRW und ignorierte die über 70.000 verlorenen Jobs in der Branche der Erneuerbaren Energien im letzten Jahr ebenso wie das Schicksal all derer, die für den Kohleabbau zwangsumgesiedelt wurden und zukünftig noch werden. Rückwärtsgewandt ist nun die gesamte SPD den Kohlevorstellungen ihrer Parteiführung gefolgt. Der Schutz für die schmutzige, klima- und gesundheitsschädliche Kohleverstromung ist ihr wichtiger als der zukunftsorientierte steile Ausbau der Erneuerbaren Energien, der zu Klimaschutz, sauberer Energie und neuen Arbeitsplätzen führt. Die SPD hat sich für die düsteren Wolken der alten Kohlereviere entschieden, statt für den sauberen Himmel der Erneuerbaren Energien. Die SPD hat in ihren Reihen offensichtlich niemanden mehr vom Format des alternativen Nobelpreisträgers Hermann Scheer, der als jahrzehntelanges Mitglied des Parteivorstandes die SPD zum ökologischen Partner der Grünen machte ...Zum vollständigen Artikel


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