Diagnose vertretbar = kein Arzneimittelregress: BSG 30-10-13

Der Fall:

Ein Mediziner einer Gemeinschaftspraxis behandelte in den Quartalen III/2001 bis II/2002 eine Versicherte, die entweder an einer “chronischen idiopathischen demyelinisierenden Polyneuropathie (CIDP)” oder an einem “Guillain-Barré-Syndrom (GBS)” erkrankt war. Er gab ihr Polyglobulin-Infusionslösungen. Dieses Medikament war im Behandlungszeitraum für die Behandlung des GBS, nicht aber für die Behandlung der CIDP zugelassen.

Auf Antrag der klagenden Krankenkasse AOK setzte der beklagte Prüfungsausschuss wegen der von ihm als unzulässig gewerteten Verordnungen einen Regress gegen die Gemeinschaftspraxis in Höhe von rund 22.700 Euro fest. Hintergrund war ein ärztliches Gutachten, wonach der Sachverständige das Krankheitsbild eher der Krankheit CIPD zuordnete.

Die Entscheidung:

Das BSG gab im Ergebnis dem Arzt Recht.

Arzneimittelverordnungen sind entweder zulässig oder unzulässig. Hat der Vertragsarzt die maßgeblichen Vorgaben für seine Verordnungstätigkeit unter Einschluss der Grundsätze zum Off-Label-Use beachtet, besteht keine Rechtfertigung dafür, ihn auch nur teilweise an den Kosten für verordnete Arzneimittel zu beteiligen ...

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