Streaming-Abmahnungen der The Archive AG – Verteidigung und Gegenwehr

Nach einer ziemlich turbulenten Woche wird es Zeit für eine erste Zwischenbilanz in Sachen The Archive SG, U+C und RedTube. Da diese Kampagne sich erheblich von den üblichen Filesharing-Abmahnungen unterscheidet, sind die folgenden Anmerkungen auf andere Abmahnungen nicht übertragbar. Ich beziehe mich nur auf die Schreiben der Kanzlei Urmann + Collegen, die E-Mails wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen via RedTube sind Fälschungen mit einem Anhang, den man auf keinen Fall öffnen sollte, und gehören ungesehen gelöscht.

Verteidigung

Während bei normalen Filesharingfällen von Bedeutung ist, ob tatsächlich ein Verstoß vorliegt, und ob im Rahmen der sogenannten sekundären Darlegungslast entlastende Argumente vorgetragen werden können/sollen, und in der Regel eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben wird, weil die gegnerischen Unterlassungsansprüche zumindest rechtlich möglich sind, gilt hier:

Keine Angaben zum Sachverhalt!

Keine Unterlasssungserklärung!

Keine Zahlung!

Es ist egal, ob die Filme aufgerufen wurden oder nicht, der Anspruch ist aus Rechtsgründen bereits nicht gegeben.

Wie man die Ansprüche gegenüber U+C zurückweist, ist Geschmackssache – manche Kollegen fassen sich kurz, andere legen umfangreich dar, wieso keine Ansprüche bestehen. Ich selbst stelle auf drei Seiten dar, wieso die angeblichen Ansprüche schon aus Rechtsgründen unabhängig von einem eventuellen Besuch der Seite redtube.com nicht bestehen können. Es geht dabei nicht nur um die Beratung über die juristischen Fragen, sondern auch um die Entlastung meiner Mandanten, für die ich als eine Art Puffer oder Prellbock die Äußerungen der Gegenseite filtere.

Gegenangriff

Wer es nicht beim Zurückweisen der angeblichen Ansprüche belassen möchte, kann zivilrechtlich, berufsrechtlich oder strafrechtlich vorgehen – oder alles kombinieren. Außerdem könnte man an datenschutzrechtliche Fragen denken ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK