Der Wurm im System der bayerischen Justiz und der “Olli-Kahn-Senat”

Bayerisches Staatswappen

Wir alle kennen ja noch den Olli Kahn, von manchen auch “der Titan” genannt, und der war zu seiner aktiven Zeit dafür bekannt, nicht selten “unhaltbare” Bälle dennoch um den Pfosten zu lenken. Der 1. Strafsenat des BGH, der für die Überprüfung bayerischer und baden-württembergischer Urteile zuständig ist, wird von manchen Verteidigern, aber nicht nur von denen, “Olli-Kahn-Senat” genannt, weil er dafür bekannt ist, immer wieder mal auch unhaltbare Urteile zu halten. “So schlechte Urteile können Sie gar nicht schreiben, dass wir die nicht trotzdem halten würden”, wird ein langjähriger Senatsvorsitzender in der aktuellen Printausgabe des SPIEGEL zitiert, wobei allerdings darauf hinwiesen wird, dass der Mann die Authentizität des Zitats bestreitet. Was soll er auch anderes tun?

“Systemfehler” überschreiben die Autoren Dietmar Hipp und Conny Neumann ihren überaus lesenswerten Beitrag in dem Nachrichtenmagazin und meinen damit Ausfallerscheinungen in der bayerischen Justiz, die dort einfach häufiger vorkämen als anderenorts. Sie erwähnen den “Fall Peggy”, der aktuell Gegenstand eines Wiederaufnahmeverfahrens ist, weil Vieles dafür spricht, dass dem geistig behinderten Ulvi Kulac, der wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt wurde, sein Geständnis durch die ermittelnden Polizeibeamten schlichtweg suggeriert wurde. Ähnliches passierte auch im Fall des Bauern Rupp, dessen Ehefrau und Kinder, alle wohl geistig ein wenig zurückgeblieben, sich ihre Geständnisse von den Ermittlern, die unbedingt ihre “Tathergangshypothese” bestätigt haben wollen, diktieren ließen ...

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