“Porno-Pranger”, Pornobetrug und ein Urteil – Ein vorweihnachtliches Drama in drei Akten

Vorspiel: Der Sachverhalt

Es gibt eine Internetseite RedTube.com, auf der kostenlos pornographische Videos angesehen werden können. Diese Seite hat, wie es dem US-Recht entspricht, eine Meldefunktion für Urheberrechtsverstöße. Mit dieser Funktion können unerlaubt eingestellte Videos schnell und kostengünstig entfernt werden. Damit entspricht die Seite sowohl dem US-Urheberrecht, als auch den Voraussetzungen für die Annahme einer nicht offensichtlich rechtswidrig öffentlich zugänglich gemachten Vorlage im Sinne des § 53 I UrhG (Privatkopie).

Erster Akt: Die Abmahnung

Seit Anfang Dezember 2013 werden von der Kanzlei U+C Abmahnungen wegen angeblicher Streaming-Vorgänge ausgesprochen. Die technische Frage, wie man solche Vorgänge legal ermitteln kann, ist umstritten, ebenso die Frage, ob das Gericht Auskunftsansprüche gegen die Deutsche Telekom als Provider gewähren durfte. Selbst bei Gericht ist man sich nicht einig, da einige Richter die Auskunft verwehrt haben. Die übrigen Richter gingen wohl davon aus, dass es sich um einen der üblichen Filesharing-Fälle handelte. Klar ist eigentlich nur, dass die Behauptung von U+C, dass mangels zulässiger Privatkopie ein Urheberrechtsverstoß vorläge, nicht zutrifft. Da mehrere zehntausend Abmahnungen ausgesprochen wurden, ist der Rummel gewaltig ...

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