“Porno-Pranger”, Pornobetrug und ein Urteil – Ein vorweihnachtliches Drama in drei Akten

Vorspiel: Der Sachverhalt

Es gibt eine Internetseite RedTube.com, auf der kostenlos pornographische Videos angesehen werden können. Diese Seite hat, wie es dem US-Recht entspricht, eine Meldefunktion für Urheberrechtsverstöße. Mit dieser Funktion können unerlaubt eingestellte Videos schnell und kostengünstig entfernt werden. Damit entspricht die Seite sowohl dem US-Urheberrecht, als auch den Voraussetzungen für die Annahme einer nicht offensichtlich rechtswidrig öffentlich zugänglich gemachten Vorlage im Sinne des § 53 I UrhG (Privatkopie).

Erster Akt: Die Abmahnung

Seit Anfang Dezember 2013 werden von der Kanzlei U+C Abmahnungen wegen angeblicher Streaming-Vorgänge ausgesprochen. Die Technische Frage der Ermittlung solcher Vorgänge ist umstritten, ebenso die Berechtigung der gerichtlich gewährten Auskunftsansprüche gegen die Deutsche Telekom als Provider. Klar ist eigentlich nur, dass die Behauptung von U+C, dass mangels zulässiger Privatkopie ein Urheberrechtsverstoß vorläge, nicht zutrifft. Da mehrere zehntausend Abmahnungen ausgesprochen wurden, ist der Rummel gewaltig.

Zweiter Akt: Die Trittbrettfahrer

Dieser Rummel führt dazu, dass Dritte E-Mails mit angeblichen Abmahnungen von U+C kursieren ...

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