„Nichts geschieht ohne Risiko, aber ohne Risiko geschieht auch nichts.“ – Ist Compliance auch für den Mittelstand sinnvoll?

Rechtsanwalt Markus Heeseler

Der ehemalige Bundespräsident Walter Scheel hat dem zitierten Ausspruch Recht, denn eine Unternehmung, sei sie wirtschaftlicher oder privater Natur, ist immer mit Risiken verbunden.

Dabei sollte man als Geschäftsführer die Risiken kennen und im besten Falle beherrschen, bevor ein möglicherweise existenzgefährdender Schaden für das Unternehmen eintritt. Ein Bestandteil des unternehmerischen Risikomanagements ist dabei „Compliance“.

Was heißt „Compliance“ und wo kommt der Begriff her?

„Compliance ist die Einhaltung aller Bestimmungen, die unser Verhalten regeln. Dies können extern vorgegebene Gesetze und Regelungen sein und/oder intern definierte Richtlinien, Verfahren und Kontrollen.“ – so heißt es in einer Präsentation von Siemens, einem Vorreiter der Compliance-Bewegung.

Bei Siemens hat man nach dem Skandal im Jahre 2006 dazugelernt und beschäftigt mittlerweile weltweit über 600 Mitarbeiter mit dem Thema Compliance. Zur Erinnerung: Mindestens 1,3 Milliarden Euro flossen bei Siemens jahrelang in dubiose Kanäle, um im Ausland Aufträge zu bekommen. Die US-Börsenaufsicht und die Staatsanwaltschaft ermittelten, zahlreiche Manager wurden entlassen, einige verurteilt. Siemens kostete das mehr als zwei Milliarden Euro an Strafe, Steuernachzahlungen und Anwaltshonoraren. An der Wiederherstellung des guten Rufs arbeitet Siemens heute.

Der Ursprung von Compliance liegt aber in den USA. Als Reaktion auf Bilanzskandale von Unternehmen wie Enron in 2001 oder Worldcom in 2002 wurde die Verlässlichkeit der Berichterstattung von Unternehmen in Frage gestellt. Die daraufhin entstandenen Gesetze beeinflussten auch die Rechtsentwicklung in Europa.

Infolge dessen hat die Sicherstellung von Compliance in Deutschland an Wichtigkeit gewonnen, auch wenn sie bisher nicht ausdrücklich gesetzlich verlangt wird. Vielmehr wird eine Compliance-Pflicht nur aus dem Aktienrecht hergeleitet ...

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