Ist Streaming eine Urheberrechtsverletzung?

Am vergangenen Wochenende wurden zahlreiche Bürger wegen „Streaming“ abgemahnt, weil sie vom Internetportal „Redtube“ angeblich illegal Videos angesehen hätten. Nach unserem Wissen wird hier erstmalig versucht, die schon seit vielen Jahren die Nutzer plagende Abmahnwelle auch auf diesen sehr populären Bereich der Nutzung von Internetvideos auszuweiten.

Die auf diesem Gebiet tätige Rechtsanwalts-GmbH Urmann & Collegen aus Regensburg vertritt dabei die Ansicht, dass auch das Streamen eines Filmes Urheberrechte verletzt und fordert entsprechend Zahlung. Neben dem Umstand, dass hier weder gesetzlich noch höchst richterlich etwas eindeutig geklärt ist, wird oft das Schamgefühl der vermeintlichen Nutzer ausgenutzt, da es sich oft um pornografische Inhalte handelt.

Aufgrund einer sachlichen Analyse lässt sich die These, dass es sich um Urheberrechtsverletzungen handelt, allerdings kaum halten. Grundsätzlich mag es schwierig sein, das doch auch schon etwas ältere Urheberrechtsgesetz auf derart moderne Sachverhalte anzuwenden. Wie immer erleichtert ein Blick ins Gesetz die Rechtsfindung: Nach § 16 UrhG bedarf die Vervielfältigung eines Werkes der Zustimmung. Dies gilt dann nicht, wenn gem. § 44a UrhG nur vorübergehende Vervielfältigungshandlungen vorgenommen werden, die flüchtig sind, rechtmäßig erfolgen und keine wirtschaftliche Bedeutung haben.

Knackpunkt könnte hier die Frage sein, ob es sich um eine rechtmäßige Nutzung handelt. Dabei ist allerdings zu beachten, dass unrechtmäßig nicht schon das Ansehen eines Werkes ist. Unrechtmäßig wird eine Nutzung lediglich dann, wenn sie gegen Gesetze verstößt. Der blanke Konsum eines Werkes stellt allerdings regelmäßig keine gegen ein Gesetz verstoßende Nutzung dar. Löst man sich einmal von den modernen Medien, ist einleuchtend, dass das Betrachten eines Bildes oder Anhören eines Liedes im Radio noch keine Urheberrechtsverletzung darstellen kann ...

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