Die Genehmigung zur Umwandlung eines Waldes

Ist eine Waldumwandlungsgenehmigung unter Verstoß gegen die Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie weiterer umwelt- und naturschutzrechtlicher Vorschriften, insbesondere des Artenschutzrechtes und des Waldgesetzes ausgesprochen worden, liegt eine rechtswidrige Genehmigung vor.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Osnabrück in dem hier vorliegenden Fall der Klage eines nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz anerkannten Umweltverbandes stattgegeben und eine vom Landkreis Osnabrück erteilte Genehmigung zur Umwandlung einer 1,73 ha großen, in Bippen-Lonnerbecke liegenden Waldfläche aufgehoben. Diese Genehmigung diente dazu, eine unzulässige Belastung der Waldfläche durch Schadstoffimmissionen aus einer vom Sohn der Waldeigentümerin/Genehmigungsempfängerin beabsichtigten Aufstockung seiner Hähnchenmastanlage auf 180.000 Tierplätze und der Schweinehaltung auf rd. 1.470 Mastschweine zu vermeiden. Gegenstand dieser Genehmigung war die Rodung und anderweitige Nutzung eines ca. 100 Jahre alten Mischwaldes sowie eines Nadelbaumbestandes. Dieser Wald liegt innerhalb des Naturparkes Nördlicher Teutoburger Wald; ein Teil gehört zu einem Biotop der Art “Eichenmischwald, trockene Sandböden”.

Im Rahmen eines vorausgegangenen Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes um die Vollziehbarkeit der Waldumwandlungsgenehmigung hatte das Verwaltungsgericht Osnabrück in seinem Beschluss vom 12. März 2013 u.a ...

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