Sind die Streaming-Abmahnungen doch gefährlich?

Mittlerweile ist die aktuelle Abmahnwelle sogar reif für umfangreiche TV-Berichterstattung. Es dürfte daher allgemein bekannt sein, dass derzeit Nutzer des Streamingportals “redtube.com” Post von der Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen (U+C Rechtsanwälte) bekommen, in der ihnen vorgeworfen wird, dass sie die Urheberrechte der The Archive AG durch Anschauen von gestreamten Filmen verletzt hätten.

Die bisherige Auffassung nahezu aller mit derartigen Fällen befassten Kollegen ist, dass die Abmahnungen aus den verschiedensten Gründen unwirksam sind und ein Unterlassungsanspruch nicht bestehe, auch wenn beim Streaming zumindest teilweise der gezeigte Film auf der Festplatte des Nutzers lande.

Dem Unterlassungsanspruch stünde entweder die Zulässigkeit einer flüchtigen, begleitenden und technisch notwendigen Kopie (§ 44a UrhG) oder aber die Zulässigkeit der Privatkopie (§ 53 UrhG) entgegen. Auch die Rechtsprechung des EuGH spreche gegen eine Rechtsverletzung (wir haben das hier bereits etwas umfassender erörtert).

Das Landgericht Köln erhielt kollegiale und mediale Schelte wegen angeblich ungeprüftem Durchwinken der Auskunftsanträge, da man dort offenbar den Unterschied zwischen Streaming und Filesharing nicht erkannt habe.

Nun teilt der Kollege Solmecke an dieser Stelle mit, dass er zwischenzeitlich telefonischen Kontakt mit Thomas Urmann, Gesellschafter der Kanzlei U+C Rechtsanwälte, hatte. Aus dem von ihm geschilderten Gesprächsinhalt ergibt sich, leider, ein etwas diffizileres Bild der Angelegenheit.

Offenbar vertritt die abmahnende Kanzlei bzw ...

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