LAG Hamm: Illegaler Download am Arbeitsplatz rechtfertigt eine Kündigung

Das LAG Hamm entschied in seinem Urteil vom 06.12.2013, Az.: 13 Sa 596/13, dass die Kündigung eines Arbeitnehmers wegen illegalen Downloads am Arbeitsplatz gerechtfertigt und wirksam ist.

Im vorliegenden Fall war ein Arbeitnehmer als Informationstechniker bei der Polizeibehörde beschäftigt. Zwar hielt er sich nicht häufig in seinem Büro auf. Dennoch wurden auf dem dort vorhandenen Dienst-PC illegale Downloads von Musiktiteln und eine Filesharing-Software vorgefunden. Im Hinblick hierauf wurden gegen den Mitarbeiter Ermittlungen wegen einer Urheberrechtsverletzung eingeleitet. Das Ermittlungsverfahren wurde jedoch gegen Zahlung einer Auflage in Höhe von 500 € eingestellt.

Der Arbeitgeber kündigte dem Arbeitnehmer nach Einstellung des Verfahrens fristlos ...

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