Verfahrensrügen – beim BGH kann man es lernen

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Schon etwas länger hängt der BGH, Beschl. v. 06.08.2013 – 1 StR 2013/13 – in meinem Blogordner, der sich mit einigen vom Angeklagten erhobenen Verfahrensrüge befasst. Die haben zwar nicht zum Erfolg geführt , aber: Aus dem BGH- Beschluss kann man dann doch lernen, wie man es besser machen kann. Der BGH behandelt folgende Rügen:

“a) Die Rüge, am 29. November 2012 habe ein wesentlicher Teil der Hauptverhandlung in Abwesenheit des notwendigen Verteidigers stattgefunden, ist unzulässig, da sie den Anforderungen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO nicht entspricht. Es wird zwar mitgeteilt, dass eine Verfahrensabtrennung erfolgt sei, nicht aber, ob die Hauptverhandlung gegen den Angeklagten ausgesetzt oder fortgesetzt worden ist. ….

b) Die Rüge der vorschriftswidrigen Besetzung nach § 338 Nr. 1 StPO ist präkludiert und damit unzulässig. Die Revision trägt zwar vor, die Verteidigung habe den Besetzungseinwand in der Hauptverhandlung vor Verlesung der Anklage gerügt ...

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