U+C Redtube-Abmahnwelle: Klage eingereicht – Danke!

Viel wurde geschrieben, viel gebloggt. Fast schon reflexartig verharren die Ritter des Lichts in bloggender Schockstarre. Links und rechts werden fleißig Mutmaßungen referiert. Ich erspare mir die Zusammenfassung, gibt genug Best-Of bei Heise & Co.

Bei der neuen Redtube-”Volksabmahnung” wegen vermeintlich urheberrechtswidrigem Streamings steht allen voran das LG Köln nicht sonderlich gut da. Vielleicht hat man dort inzwischen erkannt, dass die Textbausteinbeschlüsse nach § 101 Abs. 9 UrhG mit Blick auf Streaming sub-optimal formuliert sind. Amanda’s Geheimnisse wurden eben gerade nicht i.S.d. § 19a UrhG durch die Nutzer zugänglich gemacht. Und eine Tauschbörse war es auch nicht. Und von den Nutzern schwören erstaunlich viele, niemals auf redtube gewesen zu sein. Immerhin haben offensichtlich nicht alle Kammern mitgemacht (siehe Presseerklärung). Ich würde mich nicht wundern, wenn demnächst das LG die Rechtsansicht verlauten lässt, die Frage spiele im Ergebnis keine Rolle, da auch das temporäre Streamen eines nicht-lizenzierten Pornofilms urheber- respektive leistungsschutzrechtverletzend und beauskunftungswert sei. Quasi als Ehrenrettung.

Ansonsten gibts noch andere Ansatzpunkte. Abgesehen von der Frage der Wirksamkeit der urheberrechtlichen Abmahnung im Lichte des neuen § 97a UrhG (die meisten Kollegen haben den kongenialen, bezweifelungswerten Sternchenhinweis in der vorformulierten UE übersehen), der Frage ob Streaming-Schauen denn nun eine relevante Nutzungshandlung ist bzw ...

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