Marke „ZAUBERPERLE“ hat Unterscheidungskraft

Eigener Leitsatz: Die Zeichen �Zauberperle� sind für die nunmehr noch beanspruchten Waren- und Dienstleistungen unterscheidungskräftig. Es handelt sich nicht um solche, die durch das Zeichen beschrieben werden, weder in Aufbau (nicht jeder Kunstgegenstand und sei er ein Weihnachtsstern besteht aus (Metall-/Kunstoff-) Perlen) noch in der Wirkung (nicht jeder Kunstgegenstand glänzt zauberhaft bzw. perlmuttfarben) oder Bestimmung.

Bundespatentgericht Beschluss vom 06. November 2013 Az.: 26 W (pat) 518/13

betreffend die Markenanmeldung 30 2012 015 544.8 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. November 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Februar 2013 aufgehoben. Entscheidungsgründe: I. Mit Beschluss vom 15. Februar 2013 hat die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Wortmarke 30 2012 015 544.8 ZAUBERPERLE, die nach einer Beschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses in der Beschwerdeinstanz noch Schutz für die Dienstleistungen �Klasse 06: Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Weihnachtssterne, sämtlich aus unedlem Metall, Klasse 20: Weihnachtssterne, sämtlich aus Kunststoff, Klasse 21 Glassterne; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Weihnachtssterne soweit in Klasse 21 enthalten, sämtlich aus Glas� beansprucht, mit der Begründung zurückgewiesen, dass dem beschreibungsgeeigneten Zeichen jegliche Unterscheidungskraft fehle, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG ...Zum vollständigen Artikel


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