Kommunale Mehreinnahmen als Zweck der “Blitzer”? …

Die Thüringer Allgemeine berichtet heute über die Aufstellung von weiteren fest installierten Geschwindigkeitsmessgeräten im Stadtbereich von Weimar.

Zugleich wird bereits mit Einnahmen der “Blitzer” für den Haushalt in Höhe von 2,1 Mio. € gerechnet. Wie offensichtlich die Absicht der Verwaltung auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist, zeigt das veröffentlichte Statement des Oberbürgermeisters der Stadt. Auf Nachfrage, ob eine Warnung (durch zusätzliche Beschilderung) vor den Messgeräten ebenso installiert wird, lässt dieser gemäß dem Artikel verlautbaren:

“Wir dürfen als Stadt das Zahlenniveau an den Messstellen nicht beeinflussen.”

Es zeigt sich damit wieder, dass die Geschwindigkeitsmessgeräte nicht der Verbesserung der Verkehrssicherheit, sondern vielmehr als Einnahmequelle dienen sollen ...

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