Kaum wartet man 10 Jahre auf Invaliditätsrente…. (Lösung des BAG)

Kaum wartet man 10 Jahre auf Invaliditätsrente….

….ist man schon beim BAG. Dort hat man nun über den vorab berichteten Fall entschieden. Manchmal ist das BAG schneller, als sich Parteien in letzter Minute doch noch vergleichen können (wenn sie es vielleicht in letzter Minute doch noch gewollt hätten, was wir nicht wissen) und dann erfahren wir sogar, wie es ausgegangen ist.

Ich kann mich der zauberhaften Fantasie nicht entziehen, dass irgendwann einmal einer der Richter beim BAG schnell zu Beginn der Verhandlung den Parteien, die dann noch schnell einen Vergleich machen wollen, zuruft “Ätsch – zu spät! Im Namen des Volkes ergeht….. “. Aber das buchen Sie bitte meinem akuten Anfall von Hungertyphus zu, der treibt gelegentlich schlimme Blüten. So kurz vor dem Nachtmahl. “Machtmal” ist dagegen das, was tatsächlich eher von Richtern zu hören ist. Wenn Parteien sich vergleichen wollen. Diesmal war’s insoweit dann ein Satz mit X. Nix. Stattdessen folgende Entscheidung:

Eine Bestimmung in einer Pensionsordnung, nach der ein Anspruch auf eine Invalidenrente bei Berufsunfähigkeit nur besteht, wenn der Arbeitnehmer bei Eintritt des Versorgungsfalls mindestens das 50. Lebensjahr vollendet hat, ist nach dem Urteil des BAG wirksam. Sie verstößt nicht gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters.

Der im August 1956 geborene Kläger war seit dem 1 ...

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