Verunsicherung wegen Streaming-Abmahnungen der U+C Rechtsanwälte

Seit ein paar Tagen gibt es einen neuen Zweig der Abmahnindustrie: die Abmahnungen durch die U+C Rechtsanwälte von Anschlussinhabern, über deren Internetzugang (Porno-)Filme auf der Plattform redtube.com im Wege des Streaming angesehen worden sein sollen. Bereits die Tatsache, dass die Abmahnungen sich auf Pornofilme beziehen, wird dazu führen, dass der ein oder andere aus Scham schnell die geforderten 250,00 € bezahlt, um sich etwa nicht mir der Familie darüber auseinandersetzen zu müssen, dass Pornofilme angesehen wurden.

„Streaming“ meint, dass eine Datei nicht dauerhaft auf den Computer heruntergeladen wird, sondern sich der Nutzer den Inhalt lediglich im Internet „ansieht“. Dabei wird jedoch trotzdem eine Vervielfältigung im Arbeitsspeicher des Computers erstellt.

Was ist dran an den Vorwürfen der Urheberrechtsverletzung?

Filmen genießen immer Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz – entweder als Filmwerk oder als “Laufbild”. Wer urheberrechtlich geschützte Filme kopieren möchte, braucht die Einwilligung des Urhebers oder des Inhabers der urheberrechtlichen Nutzungsrechte. Beim Streaming wird die angesehene Datei jedenfalls in den Arbeitsspeicher des Computers kopiert, also benötigt man theoretisch solche eine Einwilligung.

Hier gibt es aber eine Ausnahme: Eine Einwilligung des Rechteinhabers zur Speicherung im Arbeitsspeicher, also einer vorübergehenden Vervielfältigungshandlung, muss dann nicht eingeholt werden, wenn es sich um eine rechtmäßige Nutzung handelt. Wenn der Rechteinhaber aber nicht wollte, dass sein Film über eine bestimmte Plattform im Internet angesehen werden kann, dann ist das Streaming keine rechtmäßige Nutzung – also hilft diese Ausnahme nicht weiter.

Eine weitere Ausnahme von der vorherigen Einholung der Einwilligung besteht dann, wenn eine Kopie zu privaten Zwecken angefertigt wird ...

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