Streaming-Abmahnungen von U+C: Eine teure Angelegenheit

In den letzten Tagen haben über 10.000 Internetnutzer eine Abmahnung der Regensburger Anwaltskanzlei U+C erhalten. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschützte Porno-Filme über eine Streaming-Webseite angeschaut zu haben. Dies verletze die Verwertungsrechte des Rechteinhabers, da zum Konsum des Streams zunächst eine Kopie im RAM des jeweiligen Computers angelegt werden müsse. Erstmals wird also nicht, wie in den klassischen Filesharing-Fällen, die unerlaubte Weiterverbreitung eines Werkes gerügt, sondern allein der passive Konsum.

Das ist aus mehreren Gründen Unsinn. Zum Einen ist es streitig, ob Porno-Filme, wenn sie lediglich auf primitive Art und Weise sexuelle Vorgänge darstellen, überhaupt eine ausreichende Schöpfungshöhe aufweisen, um urheberrechtlich geschützt zu sein. Zum anderen löst eine rein technisch bedingte Zwischenspeicherung nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs auch keine Ansprüche der Rechteinhaber aus ...

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