Redtube – Streaming und die Abmahnung

von Robert Gäßler

Was schon lange im Raum stand und doch bislang nicht verfolgt wurde hat in der letzten Woche seinen Anfang genommen: Das Vorgehen gegen Internetnutzer, die einen gestreamten urheberrechtlich geschützten Film in ihrem Browser angeschaut haben.

Grundsätzlich ist es so, dass der private Endnutzer ein Recht auf eine sog,. Privatkopie hat, § 53 UrhG. Eine Kopie des Films wird bei Streaming erzeugt, meistens nur flüchtig im Cache (Speicher) des Browsers, mitunter aber auch durch tatsächlichen permanenten Download auf die Festplatte.

Das Recht auf Privatkopie gilt nur dann nicht, wenn der Inhalt (also der Film) offensichtlich rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht wird. Ob man als Endnutzer davon ausgehen muss, dass ein auf der Streaming-Plattform Redtube öffentlich zugänglich gemachter Film dort rechtswidrig eingestellt wurde, ist eher zu bezweifeln. Anders als in dem Kino.to Verfahren, wo praktisch ausschließlich illegal erstellte Kopien von Filmen angeboten wurden, werden auf Redtube tausende kleiner “Privat”-Filmchen angeboten. Bei diesen kann der Nutzer nicht von vornherein sagen, dass sie verbotenerweise auf der Plattform eingestellt wurden. Zudem erklärt Redtube in seinen AGB selbst, dass rechtswidrige Inhalte entfernt werden. Im Umkehrschluss also ein eingestellter Film nicht offensichtlich rechtswidrig sein kann.

Speichert man den Film lediglich im Cache des Browsers, dürfte u.U. auch die Ausnahmeregel des § 44a UrhG Anwendung finden ...

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