4A_326/2013: Unzulässige Ausübung der Fragepflicht kein nicht wieder gutzumachender Nachteil i.S.v. Art. 93 BGG

Die X. AG erhob Klage gegen A. im Zusammenhang mit einem Bauprojekt. Das Bezirksgericht Meilen wies die Klage ab, soweit es sie nicht als durch Rückzug erledigt abschrieb. Die dagegen eingelegte Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich ab. Das Bundesgericht hiess die gegen diesen Entscheid eingereichte Beschwerde allerdings gut und wies die Sache zu neuer Entscheidung zurück (BGer. 4A_591/2012 vom 20. Februar 2013). Das Obergericht hiess darauf hin die Berufung gut und hob das Urteil des Bezirksgerichts Meilen teilweise auf und wies die Sache zur Ergänzung des Verfahrens zurück. Das Obergericht hielt fest, dass das Bezirksgericht Meilen die richterliche Fragepflicht verletzt hatte, da es nicht auf die unzureichenden Tatsachenbehauptungen der X. AG betreffend die Passivlegitimation der A. aufmerksam gemacht hatte. Gegen diesen Entscheid erhob A. Beschwerde beim Bundesgericht. Mangels eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils rechtlicher Natur im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG trat das Bundesgericht nicht darauf ein (BGer. 4A_326/2013 vom 18. November 2013, E. 1 ...Zum vollständigen Artikel

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