Schuldunfähige Haftrichter und strafbefreite Oberstaatsanwälte

Der Kollege Carsten R. Hoenig aus Berlin, der mit der Wanne und dem Hut, erinnert mich mit seinem legendierten Legalitätsprinzip des Oberstaatsanwaltes (ein Muss für alle, die mal wieder über die Strafjustiz kotzen wollen), quasi der Generalfreisprechung ab bestimmten Dienstgraden, daran, dass bald wieder Weihnachten ist.

Immer mal wieder in der Weihnachtszeit, weil sich diese unglaubliche Geschichte dann wieder jährt, muss ich auf einen Fall Ende 2001 hinweisen, in dem ich einen Haftrichter wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung im Amte anzeigen durfte. Der Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Lüneburg ist mit der Überschrift "Statt Glosse" veröffentlicht worden im Strafverteidiger 2003, Seite 643 ...

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