Es hat sich herumgesprochen – der Koalitionsvertrag steht

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Zum Schluss bedurfte es noch einmal einer 17-stündigen Marathon-Sitzung, um die längsten Koalitionsverhandlungen aller Zeiten zu einem – hoffentlich nicht nur vorläufigen – Ende zu bringen. In der Nacht zum 27.11. wurden zwischen großer Runde, kleiner Runde und der Runde der Parteivorsitzenden (wir berichteten) die letzten Kompromisse ausgehandelt und an zahlreichen Stellen noch nachgefeilt. Das anschließend von den Parteispitzen vorgestellte Vertragswerk umfasst ganze 185 Seiten. Doch was kommt nun die nächsten Jahre energiepolitisch auf uns zu?

Auf den letzten Verhandlungsmetern konnte das schwarz-rote Bündnis auch die noch verbliebenen Hindernisse auf dem Weg zu einer gemeinsamen Energiepolitik beseitigen. Zwar standen ganz wesentliche Punkte, wie zum Beispiel die geplante Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) mit einer breitere Verteilung der Kosten für die Erneuerbaren, schon knapp eine Woche vor Vertragsverkündung fest (wir berichteten). Aber der Teufel steckt ja bekanntlich im Detail – und über das lässt sich oft trefflich streiten.

Sehr erfreulich, insbesondere für die Netzbetreiber in Deutschland, ist die klare Aussage im Koalitionsvertrag, dass die Verteilernetze „das Rückrad der Energiewende“ sind. Um eine zeitnahe Refinanzierung getätigter Investitionen zu gewährleisten, will die Koalition die Rahmenbedingungen für Verteilernetze künftig investitionsfreundlich ausgestalten. Das wird auch höchste Zeit! Ohne die Möglichkeit der zeitnahen Refinanzierung wird sich der für das Gelingen der Energiewende notwendige Aufbau einer intelligenten Netzinfrastruktur kaum realisieren lassen. Über die Einsicht der künftigen Regierung, dass die Regelungen zum Netzübergang im Rahmen von Konzessionierungsverfahren verbessert werden müssen, haben wir bereits berichtet. Diese Aussage findet sich erfreulicherweise auch in der endgültigen Version des Koalitionsvertrages ...

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