LG Hamburg: Bestätigt: "JDownloader2" darf keine geschützten Videos von MyVideo.de herunterladen + persönliche Haftung des Geschäftsführers

Eine Software (hier: "JDownloader2") darf es nicht ermöglichen, geschützte Videos von einem Online-Portal (hier: "MyVideo.de") herunterzuladen (LG Hamburg, Urt. v. 29.11.2013 - Az.: 310 O 144/13).

Die Beklagte bot die Software "JDownloader2" an, die es ermöglichte, dass im Streamingverfahren angebotene Video-Dateien trotz eines vorhandenen Kopierschutz vom jeweiligen Nutzer dauerhaft gespeichert werden konnten. Im vorliegenden Fall wurde ein Video auf der Online-Plattform "www.myvideo.de" veröffentlicht. Um ein dauerhaftes Speichern zu unterbinden, wurde das Sicherverfahrungsverfahren Encrypted Real Time Messaging Protocol (RTMPE) eingesetzt.

Das LG Hamburg hatte in der Vergangenheit im Wege der einstweiligen Verfügung das Anbieten dieser Software verboten (LG Hamburg, Beschl. v. 25.04.2013 - Az.: 310 O 144/13).

Der ebenfalls in Anspruch genommene Geschäftsführer legte gegen diese einstweilige Verfügung Rechtsmitteil ein, während die Firma das Verbot akzeptierte.

Der Geschäftsführer verteidigte sich damit, dass die Software "JDownloader2" ein Open-Source-Projekt sei, an deren Weiterentwicklung eine freie Gemeinschaft unabhängiger Entwickler beteiligt sei. Bereitgestellt werde lediglich eine Entwicklungs- und Download-Plattform. Zudem habe er als Geschäftsführer gar keine Kenntnis von der speziellen Funktionalität der Software gehabt. Er hafte daher für diese fremden Inhalte erst ab Kenntnis ...

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