BPatG: Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken “UFA” und “SCHUFA”

BPatG, Beschluss vom 01.10.2013, Az. 27 W (pat) 515/12 § 42 Abs. 2 Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Wörter „UFA” und „SCHUFA” klanglich, schriftbildlich und begrifflich nicht verwechselbar sind. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache …

betreffend die Marke 307 78 320

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 1. Oktober 2013 durch … beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe

I. Gegen die am 29. November 2007 angemeldete und am 18 ...

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