Keine Verwechslungsgefahr zwischen UFA und SCHUFA

Eigener Leitsatz: Zwischen der Wort-/Bildmarke UFA und der Wortmarke SCHUFA besteht keine Verwechslungsgefahr, da sich die Marken schriftbildlich durch die besondere graphische Ausgestaltung der Marke UFA und klanglich durch die Unterschiede in den ersten Silben ausreichend unterscheiden. Eine begriffliche Ähnlichkeit kann ebenfalls ausgeschlossen werden, da beide Markennamen Phantasiebegriffe darstellen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 01.10.2013

Az.: 27 W (pat) 515/12

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 307 78 320

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 1. Oktober 2013 beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe:

I.

Gegen die am 29. November 2007 angemeldete und am 18 ...

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