Unterricht ist kein urheberrechtsfreier Raum

Mit Urteil vom 28.11.2013 – I ZR 76/12 – hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur dann Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung stellen darf, wenn diese Teile höchstens 12% des Gesamtwerks und nicht mehr als 100 Seiten ausmachen und der Rechtsinhaber der Universität keine angemessene Lizenz für diese Nutzung angeboten hat.

Was war geschehen?

Die Details sind derzeit nur der betreffenden Pressemitteilung zu entnehmen.

Danach hat die beklagte Fernuniversität in Hagen mehr als 4.000 Studierenden, die den Kurs “Einführung in die Psychologie und ihre Geschichte” belegt hatten, 14 vollständige Beiträge mit insgesamt 91 Seiten des 528 Textseiten umfassenden Buches “Meilensteine der Psychologie” auf einer elektronischen Lernplattform als PDF-Datei zum Lesen, Ausdrucken und Abspeichern zur Verfügung gestellt.

Ein Angebot zum Abschluss eines Lizenzvertrags mit dem Alfred Kröner Verlag, dem Inhaber der urheberrechtlichen Nutzungsrechte an diesem Werk, lehnte die Beklagte ab. Dieser betrachtete das Handeln der Beklagten als urheberrechtswidrig und nahm sie daher auf Unterlassung und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch.

Die Beklagte berief sich auf § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG ...

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