BGH: Urheberrechtlich geschützte Werke auf elektronischen Lernplattformen von Universitäten

Der Bundesgerichtshof hatte sich in seinem Urteil vom 28.11.2013, Az.: I ZR 76/12, mit der Frage zu befassen, ob eine Universität ihren Teilnehmern auf einer elektronischen Lernplattform urheberrechtlich geschützte Werke zur Verfügung stellen darf. Der BGH bejahte diese Frage für den Fall, dass die zur Verfügung gestellten Teile nicht mehr als 12 % des Gesamtwerkes ausmachen und der Rechtsinhaber der Universität keine angemessene Lizenz für die Nutzung angeboten hat.

Geklagt hatte der Alfred Kröner Verlag, welcher Inhaber der urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem streitgegenständlichen Werk „Meilensteine der Psychologie“ ist. Beklagte war die Fernuniversität Hagen, welche ihren Studenten im Rahmen des angebotenen Bachelor-Studiengangs Psychologie 14 vollständige Beiträge von insgesamt 91 Seiten des 528 Textseiten umfassenden streitgegenständlichen Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung gestellt hatte. Diese Dateien konnten die Studenten lesen, ausdrucken und abspeichern. Den Abschluss eines Lizenzvertrages hatte der Kläger der Beklagten nicht angeboten.

Der Kläger nahm die Beklagte auf Unterlassung wegen Verstoßes gegen sein Urheberrecht in Anspruch und verlangte darüber hinaus die Feststellung eines Schadensersatzanspruches. Die Beklagte beruft sich hingegen auf die Schrankenregelung des § 52 a Abs. 1 Nr.1 UrhG und eine daraus resultierende Berechtigung zur Nutzung. Hiernach ist es zulässig, kleine Teile eines Werkes zur Veranschaulichung im Unterricht an Hochschulen ausschließlich für einen bestimmten und abgegrenzten Kreis an Teilnehmern öffentlich zugänglich zu machen ...

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