Wohin, wann und wie schnell Krankenkassen guggen dürfen oder sollten

Wenn Sie überhaupt guggen dürfen. Durch entsprechende Rechtsgrundlage legitimiert.

Was darf eine Krankenkasse bei Zweifeln an korrekten Abrechnungen?

Das war Gegenstand der Revision, welche das Bundessozialgericht im Fall zu entscheiden hatte, den ich in “Aufgrund von externen Hinweisen ….” {machte die TKK die Augen auf beim Augenoptiker} vorab mit Sachverhalt und Verfahrensverlauf berichtet habe.

Das Bundessozialgericht hat der Revision des beklagten Augenoptikers stattgegeben und die Klage der Krankenkasse auf Erteilung von Auskünften und Herausgabe von Unterlagen zur nachträglichen Abrechnungsprüfung abgewiesen.

In dem nicht nach zivilrechtlichen Grundsätzen, sondern allein nach dem SGB V zu beurteilenden Rechtsverhältnis der Beteiligten (§ 69 SGB V) gibt es – so das BSG – keine Rechtsgrundlage, die es der Krankenkasse gestatten könnte, nahezu alle Geschäftsunterlagen eines Optikers heraus zu verlangen, um sie nach eventuellen Falschabrechnungen zu durchforsten ...

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