Wissenswertes rund um Sanktionsbescheide im Hartz IV-Recht #2

Ich darf ein paar immer wieder von Jobcentern falsch gemachte Punkte rund um Sanktionsbescheide hier veröffentlichen: Es lohnt sich sehr oft, gegen Sanktionsbescheide vorzugehen – sprechen Sie mich doch einfach an.

Heute: Die schriftliche Rechtsfolgenbelehrung.

In §31 SGB II heißt es:

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzten ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen …

Die Belehrung muss daher vollständig sein und nicht nur pro Forma. Sie muss also konkret, d.h ...

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