OLG Köln: Bei Hinweis "Anzeige" auf Webseite keine Schleichwerbung

Findet sich auf einer Webseite der Hinweis "Anzeige", so ist dieser ausreichend, um den Vorwurf der wettbewerbswidrigen Schleichwerbung zu entkräften (OLG Köln, Urt. v. 09.08.2013 - Az.: 6 U 3/13).

Die Beklagte warb unter der URL "www.status-symptome.de" für ihre PKW der Marke Dacia. Sie wählte dabei eine satirische Form und wollte damit - nach eigenen Angaben - sich in überspitzter Art und Weise mit dem als krankhaft ironisierten Konsumverhalten anderer Autokäufer auseinandersetzen.

Nachdem die Beklagte eine Abmahnung wegen des Vorwurfs der Schleichwerbung erhalten hatte, platzierte die Beklagte auf ihrer Webseite den Hinweis "Anzeige". Dies reichte der Klägerin jedoch nicht aus, so dass sie ein Gerichtsverfahren anstrebte.

Das OLG Köln verurteilte die Beklagte wegen der Web-Adresse in seiner ursprünglichen Fassung wegen wettbewerbswidriger Schleichwerbung ...

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