Freie Benutzung und Urheberrechtsschranken - Nutzung ohne Zustimmung des Urhebers?

Das Internet ist ein riesiger Fundort für Texte, Bilder, Musik und andere Inhalte. Schnell wird das Ein oder Andere kopiert oder als Vorlage für eigene Arbeiten genutzt. Doch es dürfen auch elektronische Inhalte nicht einfach übernommen werden. Es drohen zivil- und strafrechtliche Konsequenzen. Handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Werke, kann allerdings ausnahmsweise ohne Zustimmung des Rechteinhabers eine Nutzung erfolgen, wenn es sich um eine so genannte „Freie Benutzung“ handelt oder eine Urheberrechtsschranke vorliegt ...

I. Urheberrechtsschranken

Grundsätzlich ist die Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes ohne die entsprechenden Nutzungsrechte rechtswidrig. Es existieren jedoch Urheberrechtsschranken, bei deren Vorliegen eine eigentlich nicht genehmigte Nutzungshandlung gerechtfertigt sein kann. Sie finden sich in den §§ 44 a ff UrhG.

Im Bereich des Internets spielen vor allem folgende Schranken eine Rolle:

§ 44 a UrhG: Das Recht auf Erstellung vorübergehender Vervielfältigungshandlungen

§ 49 UrhG: Die Vervielfältigung und Verbreitung von Rundfunkkommentaren

§ 51 UrhG: Das Zitatrecht

§ 52 a UrhG: Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung

§ 52 b UrhG: Die Wiedergabe von Werken an elektronische Leseplätze in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven

§ 53 UrhG: Das Recht auf Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch

1. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, § 44 a UrhG

Ziel dieser Norm ist es, die technisch notwendigen Vervielfältigungshandlungen im Internet zu erfassen und den damit zusammenhängenden Eingriff in das Vervielfältigungsrecht des Urhebers zu privilegieren.

Die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 44 a UrhG werden dabei wie folgt definiert:

„Vorübergehend“ sind solche Vervielfältigungshandlungen, die nur von kurzer Dauer sind ...

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